Aktuelles
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So hat Hamburg gewählt: landesweit und in den Bezirken
Nur eine Woche nach ihrer schweren Wahlniederlage bei der Bundestagswahl ist die SPD wieder auf der Siegerstraße: Bei der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft kam sie klar auf Platz 1, auch den Bezirken. Und dafür gibt es gute Gründe.
Zwickauer Stadtrat erneuert Forderung nach Werbeverbot für Bundeswehr
Im sächsischen Zwickau liegen der Stadtrat und die Oberbürgermeisterin im Clinch. Der Rat will auf kommunalen Flächen Werbung für „Kriegsdienst und Rüstungsprodukte“ verhindern. OB Arndt legte Widerspruch ein, doch BSW und AfD halten an ihrer Forderung fest.
Warum Neuentals Bürgermeister Rottwilm bald im Bundestag Politik macht
Philipp Rottwilm ist Bürgermeister der hessischen Gemeinde Neuental und wurde am Sonntag in den Bundestag gewählt. Im Interview erklärt der SPD-Politiker, warum der Bund aus seiner Sicht mehr Kommunalpolitiker*innen braucht.
Wie Städte beim Karneval für Sicherheit sorgen
In Aschaffenburg fällt der Fastnachtszug dieses Jahr aus, München sagt große Faschingsfeiern ab. Andere Städte legen Konzepte vor, um die Feiernden zu schützen. In Marburg gibt es statt eines Umzugs nur eine Festmeile.
Das sind die „Kommunalen“ in der neuen SPD-Fraktion
Wer vertritt die Interessen der Städte und Gemeinden im neuen Bundestag? Viele bisherige Mitglieder der sozialdemokratischen Arbeitsgruppe Kommunalpolitik scheiden aus dem Parlament aus. Diese neu gewählten Abgeordneten könnten an ihre Stelle treten.
Direktwahlen: Ernüchterndes Ergebnis für die SPD
Im Windschatten der Bundestagswahlen haben am Sonntag in Sachsen-Anhalt, Bayern und Rheinland-Pfalz Direktwahlen stattgefunden. Auch auf kommunaler Ebene war es ein enttäuschender Wahlabend aus sozialdemokratischer Sicht.
Kornblum fordert nach Bundestagswahl Kompromissbereitschaft von Merz
Kommunale Stimmen zum Wahlergebnis: Der Bundes-SGK-Vorsitzende Thorsten Kornblum appellierte an CDU-Chef Merz, „eine von der demokratischen Mitte getragene Regierung zu bilden“. Die kommunalen Spitzenverbände sprachen sich für eine zügige Regierungsbildung aus.